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Erfolgreiche Kampagne des EDF

06.11.2007 11:10:24

BERLIN (ots) der DBSV unterstützte die europaweite Unterschriftenaktion für Gleichstellung, mehr Teilhabe und gegen Diskriminierung behinderter Menschen und hatte u.a. mit dbsv-direkt Nr. 38-07 dazu aufgerufen, mit der eigenen Unterschrift zum Erfolg der Kampagne beizutragen.

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Zur Erinnerung: "1 Million für Behinderung" - unter diesem Motto hatte Das Europäische Behindertenforum (EDF) im Januar 2007 zu dieser EU-weiten Unterschriftenkampagne aufgerufen, an der sich zahlreiche Behindertenorganisationen beteiligten. Mit seinem Bürgerbegehren wollte das EDF die EU-Kommission bewegen, ihr schon im Jahre 2003 gegebenes Versprechen zur Einbringung einer umfassenden behindertenspezifischen Richtlinie endlich einzulösen.

Wie Hans Kaltwasser, Referent für Internationale Zusammenarbeit des DBSV berichtet, konnte EDF-Präsident Yannis Vardakastannis zum Abschluss der Kampagne der Stellvertretenden Präsidentin der EU-Kommission, Magaret Wallström einen auf 1.232.771 Unterschriften ausgestellten symbolischen Scheck übergeben. Frau Wallström sicherte daraufhin zu: "Wir haben versprochen tätig zu werden, und wir werden unser Versprechen einlösen." Wie Kaltwasser weiter berichtet, sei nach ersten Sondierungsgesprächen zwischen Vertretern der Kommission und dem EDF zu vermuten, dass die EU-Kommission bereits im Juni 2008 einen entsprechenden Richtlinienvorschlag vorstellen dürfte, der über die im Jahre 2000 beschlossene Gesetzgebung hinausgehen und die Diskriminierung u.a. wegen Behinderung verbieten werde. Welche Bereiche der Gesetzesentwurf behandeln werde, sei einstweilen allerdings noch ungewiss.

Der DBSV dankt allen, die mit ihrer Unterschrift zum Erfolg der Kampagne beigetragen haben. Der Stimmenanteil aus Deutschland war allerdings insgesamt relativ gering. Informationen zur Kampagne (englisch) unter www.1million4disability.eu.

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Informationsquelle: dbsv-direkt

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